Brexit? Ein Grund zum Nachdenken

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„War da was? Das Brexit-Beben ist überstanden, die Welt dreht sich weiter. Statt den Teufel an die Wand zu malen, sollten Politiker zur Besinnung kommen – und endlich aufhören, selbstherrlich den Willen ihrer Wähler zu ignorieren.“

Das sind die einleitenden Sätze des bekannten Börsenmaklers und Autors Dirk Müller in einem Gastbeitrag auf ntv zum Brexit.

Tatsächlich gibt es – mittlerweile acht Tage nach dem britischen Referendum – keinen offensichtlichen Anlass zur Panik. Die Briten haben sich mehrheitlich entschieden aus der EU auszutreten. Wann? Nur die britische Regierung bestimmen den Zeitpunkt der formellen Austrittsmitteilung. Vielleicht 2017? Die Briten wollen vorher die Modalitäten verhandeln, die EU danach, im dafür vertraglich vorgesehen Zeitraum von zwei Jahren. Egal wie, es wird einen Weg geben – und Großbritannien ist nicht wie Griechenland in der Situation, sich einem Diktat beugen zu müssen.

Großbritannien ist aber auch nicht wie Norwegen, Island oder die Schweiz, doch so ähnlich stellen sie sich das zukünftige Verhältnis zur EU vor: Freier Zugang zum europäischen Binnenmarkt, aber ohne die reglementierenden Vorgaben aus Brüssel. Das klingt zunächst verständlich, hat aber ebenso verständlich zwei Haken:

  1. Die drei Nationen erkaufen sich den Zutritt zum Binnenmarkt mit gewissen Beiträgen in die EU-Kasse.
  2. Sie akzeptieren die „vier Grundfreiheiten“ der EU (freier Personen-, Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr), mit allem was an gemeinschaftlichen Rechtsakten dazugehört, ohne selbst mitbestimmen zu dürfen.

Und das ist das Problem: Die Briten wollen zukünftig weder Geld nach Brüssel überweisen, noch den freien Personenverkehr akzeptieren. Und nun? Sollte das nicht Grund genug sein, über die Prinzipien der EU nachzudenken? Auch darüber, wie oft die selbst nicht beachtet wurden?

Prinzipien der EU 750

Dabei geht es im Grunde um diese Fragen:

  • Haben die Briten nur vorgemacht, was bei ähnliche Abstimmungen in vielen anderen EU-Staaten – Niederlande, Dänemark, Polen, Österreich, Ungarn, Österreich, Italien, Frankreich – zurzeit ähnlich ausgehen könnte? Nicht zu vergessen Griechenland, die wollten, aber nicht durften, und Island, Norwegen, Schweiz, die gar nicht erst wollen.
  • Haben wir nicht heute schon ein Europa der drei „Geschwindigkeiten“? Sollten sich nicht alle ganz offiziell dazu bekennen und jedem sein Tempo auf der „europäischen Autobahn“ fahren lassen, das er meint fahren zu können, zu wollen? Rechts die behäbigen Schleicher, in der Mitte die, die nie rechts fahren, denen die linke Spur aber zu schnell ist, und links für die Raser, denen es nicht schnell genug gehen kann.
  • Sollten wir uns nicht gelegentlich in Erinnerung rufen, was die Vorläufer der heutigen EU ausgemacht hat? „Back to the roots“: Ist ein frei zugänglicher europäischer Wirtschaftsraum vielen Menschen nicht gleichermaßen wichtig wie auch genug?
  • Kann es sein, dass die heutige EU mit seinen vielen Institutionen – wie viele gibt es überhaupt – von vielen Menschen nicht mehr verstanden wird und darunter die Akzeptanz leidet?

Für mich – als überzeugtem Europäer – ist der Brexit ein Grund zum Nachdenken. Ich weiß, dass es keine einfachen Antworten gibt. Wer jetzt meint sie zu haben, der hat die Probleme in ihren Ausmaßen nicht erkannt. Und was nützen die besten Ideen, wenn die, die dabei mitmachen sollen, davon nicht überzeugt sind? Dann ist weniger oft mehr. Vielleicht ging es manchmal auch zu schnell. Meine Hoffnung sind die jungen Menschen – unsere Zukunft – denn die sind, nach allem was ich mitbekomme, auch in Großbritannien, mehr von der europäischen Idee überzeugt als wir Älteren.

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Sonntag, 25.04.27 – Wiedervorlage 25.04.36

Eine Geschichte von Sven Meier, anlässlich eines Geburtstages. Wenn sich die Geschichte tatsächlich in elf Jahren so abspielen sollte, dann „gute Nacht“ …!

Sonntagabend. Stephan Sorglos setzt sich in seinen abgewetzten alten Fernsehsessel. “Beine hoch, das tut gut”, denkt sich der alte Mann, nachdem er in den letzten Stunden im Supermarkt …

Quelle: Sonntag, 25.04.27 – Wiedervorlage 25.04.36

Fundsache: Gegensätze in Europa

Europa zeigt sich zurzeit als eine Union der Gegensätze. Abschottung als Reaktion auf die Millionen Flüchtlinge vor den Grenzen Europas, teilweise hohe Arbeitslosigkeit und Schulden, Aufwind für rechtsradikale Parteien und Bewegungen. Europas Integration gerät ins Stocken. Scheitert das große „Projekt Europa“?

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Hier drei gegensätzliche Meinungen aus den internationalen Medien:

Die EU wird immer faschistischer, meint Grieche Pitsirikos im Pitsirikos-Blog:

Die europäischen Länder verletzen die Genfer Konvention, die sie alle unterschrieben haben, und die europäischen Bürger befinden sich mit ein paar Ausnahmen im Tiefschlaf. Faschismus und Rassismus sind im Aufwind in Europa, und dies nicht wegen rechtsextremer Regierungen, sondern wegen Mitte-Rechts-Regierungen und Sozialdemokraten. Einige europäische Regierungen verbreiten faschistische Ansichten, damit die Faschisten nicht an die Macht kommen. Wenn man aber selbst Faschist wird, dann kommen die Faschisten sicher. Es ist nicht schwierig, dies zu begreifen. Obwohl es sich für viele europäische Führer als schwierig erweist. Wer jedoch Europa wirklich liebt, muss jetzt aufschreien, dass Europa faschistisch wird. Jetzt, denn nachher wird es zu spät sein.

Europa muss sich mit drastischen Mitteln vor Flüchtlingen schützen, schreibt der Lette Čyvas auf dem Onlineportal Lrytas:

Die westlichen Politiker, wie Angela Merkel, verhalten sich verantwortungslos und haben nicht die geringste Ahnung davon, wie man mit Banden von sehr zweifelhaften ‚Flüchtlingen‘ fertig werden soll, die einfach dazu geneigt sind, Europa auf eigene Rechnung zu zerstören. … Es gibt keinen willensstarken, jedoch nicht übergeschnappten Politiker, der sagen würde, dass wir wieder einen Eisernen Vorhang brauchen (und wir brauchen ihn in der Tat sehr). In der Öffentlichkeit dominieren raffinierte Erzähler linker Propaganda, die die Mehrheit mit Sentimentalität und Fotos toter Kinder in ihren Bann ziehen. … Ja, der Westen und darunter auch Litauen braucht einige Dinge: einen Eisernen Vorhang und die Rückkehr zu westlichen Werten, wie Gleichheit vor dem Gesetz. Wenn dies auch mit der Enthüllung des Gesichts oder dem Ablegen religiöser Lumpen in Verbindung steht. … Leider gibt es jedoch keinen Willen dazu.

Nur wenn die EU Berlin und Paris folgt, kann sie überleben, mahnt der französische Philosoph Lévy in einem Gastbeitrag in der  italienischen Tageszeitung Corriere della Sera:

Entweder lassen wir geschehen, dass uns der obszöne und verallgemeinernde Rette-sich-wer-kann-Gedanke übermannt und die nationale Wut den europäischen Traum unter sich begräbt. … Oder aber die 28 EU-Staaten nehmen Vernunft an und entscheiden, der Linie von Angela Merkel zu folgen. … In der Syrienfrage müssen sie François Hollande folgen, denn der Konflikt und die doppelte Barbarei, die das Land entvölkert und Millionen von Menschen ins Exil treibt, sind die wahre Ursache der heutigen Tragödie. Die beiden Politiker dürfen nicht versäumen, einander zuzuhören und vom anderen den jeweiligen Teil der Wahrheit zu vernehmen. Nur die ganze Wahrheit kann der deutsch-französischen Achse Leib und Seele verleihen, ohne die alles verloren sein wird. Dann und nur dann hat Europa eine Überlebenschance. Niemals zuvor war die Wahl klarer: Europa oder Barbarei.

Und nun? Wie wird sich der Friedensnobelpreisträger Europäische Union entwickeln?

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