United Kingdom – das etwas andere System

Sie haben gestern sicherlich von dem britischen Wahlausgang gelesen. Nicht nur auf SPIEGEL-Online wurde ausführlich berichtet. „Die eiernde Lady“, die Wahlanalyse „Verwählt“ und die Irritationen über Theresa Mays Umgang damit – „Verloren? Ich?“ – sind auszugsweise nur drei von sehr vielen Artikeln.

Tatsächlich haben Premierministerin May und ihre Tories (Conservative Party) nicht nur 13 Sitze im britischen Unterhaus verloren, sondern damit auch ihre absolute Mehrheit. Dafür sind 326 Sitze erforderlich, vorher hatten sie 330, jetzt noch 317 – plus den zur Neutralität verpflichteten Speaker, vergleichbar mit unserem Bundestagspräsidenten.

Die Zahlen allein deuten auf eine Katastrophe für die Tories hin. Theresa May hat ohne Not vorgezogene Neuwahlen initiiert, wollte wegen den anstehenden Brexit-Verhandlungen keine knappe, sondern eine komfortable Mehrheit im Parlament für ihre Politik – und ist nun auf die 10 Stimmen der nordirischen Nationalkonservativen angewiesen, um überhaupt noch eine ganz knappe Mehrheit zu haben. Das ist, bezogen auf die Zahlen, aber nur die halbe Wahrheit – und das liegt am britischen Wahlsystem, denn anders als bei uns in Deutschland ziehen dort nur die in ihren Wahlkreisen direkt gewählten Abgeordneten ins Parlament ein. Prozentual haben die Tories hinzugewonnen, haben ihr reines Stimmenergebnis um 5,5 % auf 42,4 % erhöhen können:

42,4 %, das ist ein Ergebnis, von dem die CDU hier träumt. Von den 40,0 % für die britischen Sozialdemokraten (Labour) will ich hier gar nicht schreiben. Nur von den Stimmen her haben May und die Tories eines der besten Wahlergebnisse in der Nachkriegsgeschichte erzielt, wie einst zu Zeiten der seligen Margaret Thatcher. Nur reichte das in den80er Jahren für rund 60 % der Parlamentssitze, heute eben nicht mehr für 50 %. Das liegt allein am „etwas anderen System“. Dazu gehört, dass die nordirischen Nationalkonservativen als Regionalpartei zwar über 10 Sitze verfügen, aber insgesamt nur 0,9 % der Stimmen erhalten haben. Asterix würde jetzt sagen: „Die spinnen, die Briten!“

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