… an angry polluting boil on the backside of Europe

The Independent, diese britische mittlerweile nur noch Online-Zeitung, ist sicherlich nicht für einen konservativen Schreibstil bekannt. Obwohl ich von britischen Journalisten einiges gewöhnt bin, musste ich gestern beim Lesen schmunzeln: „Britain under May is, it seems, destined to become an angry polluting boil on the backside of Europe.“ – frei übersetzt: „Großbritannien scheint unter May dazu bestimmt, ein böses Geschwür am Hintern Europas zu werden.“ 

Ich überlege, welche deutsche Zeitung zu solch einer Schreibe fähig wäre: „Deutschland unter Merkel …“ Aber nein, dazu gibt es natürlich keine Veranlassung. Wo Kanzlerin Merkel ist, ist vorne. Und nicht, wie The Independent über die britische Premierministerin schreibt: „In that short span, she’s secured for herself the title of worst PM of the 21st century, and she’s making a rapid rise up the table of the worst in British history.“ Nein, selbst nach bisher 12 Jahren Kanzlerschaft hat sie sich nicht den Titel „schlimmster Kanzler des 21. Jahrhunderts gesichert.“ – um es geschlechtsneutral auszudrücken. Diesen Titel wird (noch lange) ihr Vorgänger Kanzler Schröder wegen seiner Agenda 2010 behalten. Nur Merkel profitiert mittlerweile davon und die CDU/CSU will im Grunde auch nichts daran ändern.

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United Kingdom – das etwas andere System

Sie haben gestern sicherlich von dem britischen Wahlausgang gelesen. Nicht nur auf SPIEGEL-Online wurde ausführlich berichtet. „Die eiernde Lady“, die Wahlanalyse „Verwählt“ und die Irritationen über Theresa Mays Umgang damit – „Verloren? Ich?“ – sind auszugsweise nur drei von sehr vielen Artikeln.

Tatsächlich haben Premierministerin May und ihre Tories (Conservative Party) nicht nur 13 Sitze im britischen Unterhaus verloren, sondern damit auch ihre absolute Mehrheit. Dafür sind 326 Sitze erforderlich, vorher hatten sie 330, jetzt noch 317 – plus den zur Neutralität verpflichteten Speaker, vergleichbar mit unserem Bundestagspräsidenten.

Die Zahlen allein deuten auf eine Katastrophe für die Tories hin. Theresa May hat ohne Not vorgezogene Neuwahlen initiiert, wollte wegen den anstehenden Brexit-Verhandlungen keine knappe, sondern eine komfortable Mehrheit im Parlament für ihre Politik – und ist nun auf die 10 Stimmen der nordirischen Nationalkonservativen angewiesen, um überhaupt noch eine ganz knappe Mehrheit zu haben. Das ist, bezogen auf die Zahlen, aber nur die halbe Wahrheit – und das liegt am britischen Wahlsystem, denn anders als bei uns in Deutschland ziehen dort nur die in ihren Wahlkreisen direkt gewählten Abgeordneten ins Parlament ein. Prozentual haben die Tories hinzugewonnen, haben ihr reines Stimmenergebnis um 5,5 % auf 42,4 % erhöhen können:

42,4 %, das ist ein Ergebnis, von dem die CDU hier träumt. Von den 40,0 % für die britischen Sozialdemokraten (Labour) will ich hier gar nicht schreiben. Nur von den Stimmen her haben May und die Tories eines der besten Wahlergebnisse in der Nachkriegsgeschichte erzielt, wie einst zu Zeiten der seligen Margaret Thatcher. Nur reichte das in den80er Jahren für rund 60 % der Parlamentssitze, heute eben nicht mehr für 50 %. Das liegt allein am „etwas anderen System“. Dazu gehört, dass die nordirischen Nationalkonservativen als Regionalpartei zwar über 10 Sitze verfügen, aber insgesamt nur 0,9 % der Stimmen erhalten haben. Asterix würde jetzt sagen: „Die spinnen, die Briten!“

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Brexit: Hoffnung für die Umkehr?

Sonnenaufgang oder Sonnenuntergang?

Großbritanien im  Sonnenaufgang oder Sonnenuntergang?

Im Juni habe ich darauf gewettet, dass die Briten in der EU bleiben. Das Ergebnis ist bekannt – und in vielen Medien wurde nach dem (knappen) Votum gegen einen Verbleib in der EU der Untergang der britischen Wirtschaft prophezeit. Passiert ist seitdem … nichts! Die britische Regierung lässt sich Zeit der EU gegenüber den Austritt zu erklären und von einem wirtschaftlichen „Sonnenuntergang“ kann wahrlich nicht die Rede sein.

Vor ein paar Tagen hat das britische High Court entschieden, dass die Regierung nicht allein über das weitere Brexit-Verfahren entscheiden darf, sondern das britische Parlament darf bzw. muss mitbestimmen.

Schon gibt es Spekulationen über eine Umkehr vom Brexit. Folgt nach dem „Sonnenuntergang“ nun durch die Hintertür der „Sonnenaufgang“? Gründe dafür gibt es: Dem Vernehmen nach hat es im Parlament nie eine Mehrheit für den Brexit gegeben und Meinungsumfragen lassen die Meinung zu, dass es mit der Ernüchterung nach Referendum heute unter den Briten keine Mehrheit mehr für den Brexit gibt. Selbst Neuwahlen werden ins Gespräch gebracht, quasi als eine zweite Abstimmung über den Verbleib der Briten in der EU.

Es bleibt spannend. Genau wie der Wahlausgang bei den US-Präsidentschaftswahlen in ein paar Tagen. Gestern sagte ein Kollege: „Die Amerikaner haben die Wahl zwischen Pest und Cholera. Ich würde nichts von beiden wählen.“ Nur was hilft es nicht zu wählen? Oder sollte man sich bei der Wahl zwischen zwei Übeln nicht für das kleinere, geringere entscheiden?

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Böses Erwachen

RadioweckerEin böses Erwachen ist für mich die Situation, wenn ich abends ohne böse Vorahnungen ins Bett gehe und morgens mit schlimmen Nachrichten vom Radiowecker geweckt werde. Dann bin ich sofort hellwach, auch ohne Kaffee.

Vor rund drei Wochen habe ich mich abends mit der Überzeugung ins Bett gelegt, dass die Briten mehrheitlich schlau genug waren und gegen den Brexit gestimmt haben. Mein Radiowecker erzählte mir am nächsten Morgen genau das Gegenteil.

Gestern Morgen berichtete er mir von dem Anschlag im französischen Nizza, 84 Tote. Gestern Abend habe ich mich in der Meinung zum Schlafen hingelegt, dass es sich wohl eher um eine Amoktat eines psychisch kranken Menschen gehandelt hat, statt um ein Attentat eines religiösen Fanatikers. Obwohl das Resultat dasselbe bleibt. Nur kann eine Amoktat von unseren europäischen rechtspopulistischen Nationalisten weniger ausgeschlachtet werden, als ein Attentat eines radikalen Islamisten.

Heute Morgen quäkt mein Wecker zu mir, dass in der Türkei das Militär einen Putsch versucht hat. Das war wieder ein Erwachen mit der Beschleunigung eines Rennwagens. „Erdogan weg?“ war mein erster spontaner Gedanke, der mich mindestens nicht erschrecken ließ. Aber nein, „die Regierung scheint die Lage wieder unter Kontrolle zu haben“, quäkte mein Wecker weiter. „Ja doch, das ist auch gut so“, war mein zweiter Gedanke. „Man mag Erdogan für einen fürchterlichen Despoten halten und von ihm meinen was man will, aber er ist demokratisch gewählt worden. Kein Putsch der Welt lässt sich demokratisch legitimieren. Und jedes Volk wählt sich die Regierung, die es verdient. Egal, ob es den Nachbarn gefällt oder nicht.“ Trotzdem, eine Türkei ohne einen Präsidenten Erdogan wäre mir persönlich sympathischer, aber nicht für den Preis einer Militärdiktatur.

Ich überlege, ob ich mir heute einen neuen Radiowecker kaufe ….

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Brexit? Ein Grund zum Nachdenken

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„War da was? Das Brexit-Beben ist überstanden, die Welt dreht sich weiter. Statt den Teufel an die Wand zu malen, sollten Politiker zur Besinnung kommen – und endlich aufhören, selbstherrlich den Willen ihrer Wähler zu ignorieren.“

Das sind die einleitenden Sätze des bekannten Börsenmaklers und Autors Dirk Müller in einem Gastbeitrag auf ntv zum Brexit.

Tatsächlich gibt es – mittlerweile acht Tage nach dem britischen Referendum – keinen offensichtlichen Anlass zur Panik. Die Briten haben sich mehrheitlich entschieden aus der EU auszutreten. Wann? Nur die britische Regierung bestimmen den Zeitpunkt der formellen Austrittsmitteilung. Vielleicht 2017? Die Briten wollen vorher die Modalitäten verhandeln, die EU danach, im dafür vertraglich vorgesehen Zeitraum von zwei Jahren. Egal wie, es wird einen Weg geben – und Großbritannien ist nicht wie Griechenland in der Situation, sich einem Diktat beugen zu müssen.

Großbritannien ist aber auch nicht wie Norwegen, Island oder die Schweiz, doch so ähnlich stellen sie sich das zukünftige Verhältnis zur EU vor: Freier Zugang zum europäischen Binnenmarkt, aber ohne die reglementierenden Vorgaben aus Brüssel. Das klingt zunächst verständlich, hat aber ebenso verständlich zwei Haken:

  1. Die drei Nationen erkaufen sich den Zutritt zum Binnenmarkt mit gewissen Beiträgen in die EU-Kasse.
  2. Sie akzeptieren die „vier Grundfreiheiten“ der EU (freier Personen-, Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr), mit allem was an gemeinschaftlichen Rechtsakten dazugehört, ohne selbst mitbestimmen zu dürfen.

Und das ist das Problem: Die Briten wollen zukünftig weder Geld nach Brüssel überweisen, noch den freien Personenverkehr akzeptieren. Und nun? Sollte das nicht Grund genug sein, über die Prinzipien der EU nachzudenken? Auch darüber, wie oft die selbst nicht beachtet wurden?

Prinzipien der EU 750

Dabei geht es im Grunde um diese Fragen:

  • Haben die Briten nur vorgemacht, was bei ähnliche Abstimmungen in vielen anderen EU-Staaten – Niederlande, Dänemark, Polen, Österreich, Ungarn, Österreich, Italien, Frankreich – zurzeit ähnlich ausgehen könnte? Nicht zu vergessen Griechenland, die wollten, aber nicht durften, und Island, Norwegen, Schweiz, die gar nicht erst wollen.
  • Haben wir nicht heute schon ein Europa der drei „Geschwindigkeiten“? Sollten sich nicht alle ganz offiziell dazu bekennen und jedem sein Tempo auf der „europäischen Autobahn“ fahren lassen, das er meint fahren zu können, zu wollen? Rechts die behäbigen Schleicher, in der Mitte die, die nie rechts fahren, denen die linke Spur aber zu schnell ist, und links für die Raser, denen es nicht schnell genug gehen kann.
  • Sollten wir uns nicht gelegentlich in Erinnerung rufen, was die Vorläufer der heutigen EU ausgemacht hat? „Back to the roots“: Ist ein frei zugänglicher europäischer Wirtschaftsraum vielen Menschen nicht gleichermaßen wichtig wie auch genug?
  • Kann es sein, dass die heutige EU mit seinen vielen Institutionen – wie viele gibt es überhaupt – von vielen Menschen nicht mehr verstanden wird und darunter die Akzeptanz leidet?

Für mich – als überzeugtem Europäer – ist der Brexit ein Grund zum Nachdenken. Ich weiß, dass es keine einfachen Antworten gibt. Wer jetzt meint sie zu haben, der hat die Probleme in ihren Ausmaßen nicht erkannt. Und was nützen die besten Ideen, wenn die, die dabei mitmachen sollen, davon nicht überzeugt sind? Dann ist weniger oft mehr. Vielleicht ging es manchmal auch zu schnell. Meine Hoffnung sind die jungen Menschen – unsere Zukunft – denn die sind, nach allem was ich mitbekomme, auch in Großbritannien, mehr von der europäischen Idee überzeugt als wir Älteren.

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Mea culpa

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Link zum SPIEGEL-ONLINE-Artikel „Der große Knall“

„I’m astonished!“  Als ich gestern Abend spät nach Hause kam und zum Abspannen noch einmal durch die Fernsehprogramme gezappt habe, war die Welt für mich noch in Ordnung. Alle Nachrichtensender hatten das britische Referendum im Programm. Unisono war man sich nach aktuellen Umfragen und Prognosen einig, dass die Briten in der EU bleiben würden. Dazu die positive Entwicklung tagsüber an den Börsen, wo angeblich die weitere EU-Mitgliedschaft der Briten schon vorweggenommen wurde – and last, but not least, die hohen Quoten bei den britischen Buchmachern für einen Verbleib der Briten in der EU.

Heute sieht die Welt ganz anders aus, gefühlt ist über Nacht alles in Unordnung geraten.

Ausgerechnet die Wettquoten hatten mich überzeugt, dass das Referendum pro EU ausgehen würde. Wenn jemand aufgrund dessen darauf gewettet haben sollte: „Mea culpa!“  Auf was kann man sich noch verlassen? Auf nichts! Dabei hätte mich eins stutzen lassen sollen: Ein Freund sagte mir gestern Morgen zu den Wetten, dass seines Wissens mehrheitlich mit kleineren Beträgen auf „Leave EU“ gewettet werden würde. Die hohen Quoten für „Remain EU“ seien lediglich darin begründet, dass wenige institutionelle Zocker sehr hohe Beträge auf einen Verbleib in der EU gesetzt hätten. Dazu fällt mir nur eins ein: „Verzockt!“

Und nun? „Ceep calm!“

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„Brexit? That’s pure hysteria“

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Wenn ich über-übermorgen in die Zeitung schaue werde ich lesen, dass sich die Briten mehrheitlich für den Verbleib in der EU entschieden haben.

Ich bin mir ganz sicher und gehe jede Wette ein.

Warum ich mir so sicher bin?

Das habe ich vor einigen Tagen einen irischen Bekannten gefragt, der mir das genau so erklärt hat. Eingeleitet mit dem Satz: „Brexit? That’s pure hysteria!“  Dabei hatte ich geglaubt, dass sich besonders die Iren wegen des nachbarschaftlichen Handels Sorgen um einen EU-Austritt der Briten machen. Aber Nein. Jedenfalls behauptet mein Bekannter, dass die Iren das als Hysterie abtun, die lediglich von den Medien aufrecht gehalten wird.

„We are relaxed!“ und dann folgt ein Begründung für die angebliche Entspanntheit, die ich so nicht erwartet hätte: Solange die Briten selbst bei ihren Buchmachern auf eine weitere Mitgliedschaft in der EU wetten, solange muss man sich keine Gedanken machen. Die Wetten stehen 3 zu 1 für einen Verbleib. Wer soll ein besseres Gespür für die Stimmungslage im eigenen Land haben, als die Briten selbst? Außerdem erinnerte er mich daran, dass es 1975 beim ersten britischen Europa-Referendum nicht anders war als heute. Am Ende haben zwei Drittel der Britten pro Europa abgestimmt.

Also wette ich auch darauf, dass wir am Freitag lesen:

Briten bleiben in der EU

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EU-Austritt? Warum? Wer kann mir helfen?

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Bei meinen häufigen Fahrten nach England / Schottland habe ich mich mittlerweile an die “EU-NO-THANKS” Auto-Aufkleber gewöhnt. Nur habe ich bisher nie verstanden, was die austrittswilligen Engländer sich davon erhoffen. Die Schotten hingegen drohen mit einem neuen Referendum zur Auflösung der Union mit den Engländern, sollte es bei der Abstimmung am 23. Juni tatsächlich zu einem “Brexit” kommen – um auf diesem Wege in der EU bleiben zu können.

2016-05-29-Naehe-Glasgow-Sonnenuntergang-640pxSo wie hier in der Nähe von Glasgow die Sonne untergeht, könnte das sinnbildlich für die Wirtschaft auf der ganzen Insel bei einem “Brexit” gelten.

Wieder in Deutschland lese ich heute eine Pressemeldung, dass  “fast jeder dritte Deutsche für einen EU-Austritt wäre”. Kann mir bitte mal jemand erklären, welche Vorteile das uns Deutschen bringen soll? Sind wir nicht vielleicht mit die größten Profiteure der EU ohne Grenzen und Zollschranken? Wäre bei einem Austritt Deutschlands aus der EU der Schaden für uns nicht immens? Dabei stellt sich mir – wieder – die Frage, wie weit diese Ergebnisse nur viel zu kurz gedachte Proteste gegen das Establishment sind, oder ob die Protest-Wähler tatsächlich Deutschland mit einer Rolle rückwärts in längst vergangen geglaubte nationalistische Zeiten verändern wollen?

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