Twesten und die Sache mit der Rot-Grünen-Mehrheit in Niedersachsen

Ganz ehrlich: Bis gestern wusste ich nicht, dass es bei uns in Niedersachsen eine Landtagsabgeordnete Elke Twesten von den Grünen gibt – oder aktuell von der CDU. Gerne hätte ich in einem anderen politischen Zusammenhang von ihr gehört, als gestern mit dem Übertritt von den Grünen zur CDU.

Elke Twesten

Parteiwechsel gehören zum politischen Geschäft. Interessant wird es, wenn dabei ein Mandat mitgenommen wird. Während ich bei direkt gewählten Politikern und Politikerinnen dafür noch ein gewisses Verständnis aufbringen mag, hört das bei einem Einzug über die Parteilisten auf. Wer – motiviert wie auch immer – seine Fraktion verlässt, in die er / sie nur über die Parteiliste gewählt worden ist, der soll sein Mandat zurückgeben, damit der nächste Bewerber / die nächste Bewerberin auf der Parteiliste nachrücken kann. Umso mehr erwarte ich das, wenn dadurch Mehrheiten verändert werden.

In Niedersachsen scheint es der Abgeordneten Twesten nur um ihre eigene Karriere zu gehen und der Übertritt zur CDU darf als eine Retourkutsche auf eine verlorene parteiinterne Wahl gesehen werden. Schade, dass die CDU ein solches egoistisches Verhalten unterstützt und die Abgeordnete in die eigene Fraktion aufnimmt. Aber die Verlockung war wohl zu groß um daraus politisches Kapital zu schlagen: Nun haben CDU/FDP diese eine Stimme mehr als die Rot/Grüne-Landesregierung, können Ministerpräsident Weil ab- und den niedersächsischen CDU-Vorsitzenden Althusmann zum neuen Regierungschef wählen. Ein solches Szenario wäre fatal. Der einzige Weg sind rasche Neuwahlen!

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