Brexit? Ein Grund zum Nachdenken

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„War da was? Das Brexit-Beben ist überstanden, die Welt dreht sich weiter. Statt den Teufel an die Wand zu malen, sollten Politiker zur Besinnung kommen – und endlich aufhören, selbstherrlich den Willen ihrer Wähler zu ignorieren.“

Das sind die einleitenden Sätze des bekannten Börsenmaklers und Autors Dirk Müller in einem Gastbeitrag auf ntv zum Brexit.

Tatsächlich gibt es – mittlerweile acht Tage nach dem britischen Referendum – keinen offensichtlichen Anlass zur Panik. Die Briten haben sich mehrheitlich entschieden aus der EU auszutreten. Wann? Nur die britische Regierung bestimmen den Zeitpunkt der formellen Austrittsmitteilung. Vielleicht 2017? Die Briten wollen vorher die Modalitäten verhandeln, die EU danach, im dafür vertraglich vorgesehen Zeitraum von zwei Jahren. Egal wie, es wird einen Weg geben – und Großbritannien ist nicht wie Griechenland in der Situation, sich einem Diktat beugen zu müssen.

Großbritannien ist aber auch nicht wie Norwegen, Island oder die Schweiz, doch so ähnlich stellen sie sich das zukünftige Verhältnis zur EU vor: Freier Zugang zum europäischen Binnenmarkt, aber ohne die reglementierenden Vorgaben aus Brüssel. Das klingt zunächst verständlich, hat aber ebenso verständlich zwei Haken:

  1. Die drei Nationen erkaufen sich den Zutritt zum Binnenmarkt mit gewissen Beiträgen in die EU-Kasse.
  2. Sie akzeptieren die „vier Grundfreiheiten“ der EU (freier Personen-, Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr), mit allem was an gemeinschaftlichen Rechtsakten dazugehört, ohne selbst mitbestimmen zu dürfen.

Und das ist das Problem: Die Briten wollen zukünftig weder Geld nach Brüssel überweisen, noch den freien Personenverkehr akzeptieren. Und nun? Sollte das nicht Grund genug sein, über die Prinzipien der EU nachzudenken? Auch darüber, wie oft die selbst nicht beachtet wurden?

Prinzipien der EU 750

Dabei geht es im Grunde um diese Fragen:

  • Haben die Briten nur vorgemacht, was bei ähnliche Abstimmungen in vielen anderen EU-Staaten – Niederlande, Dänemark, Polen, Österreich, Ungarn, Österreich, Italien, Frankreich – zurzeit ähnlich ausgehen könnte? Nicht zu vergessen Griechenland, die wollten, aber nicht durften, und Island, Norwegen, Schweiz, die gar nicht erst wollen.
  • Haben wir nicht heute schon ein Europa der drei „Geschwindigkeiten“? Sollten sich nicht alle ganz offiziell dazu bekennen und jedem sein Tempo auf der „europäischen Autobahn“ fahren lassen, das er meint fahren zu können, zu wollen? Rechts die behäbigen Schleicher, in der Mitte die, die nie rechts fahren, denen die linke Spur aber zu schnell ist, und links für die Raser, denen es nicht schnell genug gehen kann.
  • Sollten wir uns nicht gelegentlich in Erinnerung rufen, was die Vorläufer der heutigen EU ausgemacht hat? „Back to the roots“: Ist ein frei zugänglicher europäischer Wirtschaftsraum vielen Menschen nicht gleichermaßen wichtig wie auch genug?
  • Kann es sein, dass die heutige EU mit seinen vielen Institutionen – wie viele gibt es überhaupt – von vielen Menschen nicht mehr verstanden wird und darunter die Akzeptanz leidet?

Für mich – als überzeugtem Europäer – ist der Brexit ein Grund zum Nachdenken. Ich weiß, dass es keine einfachen Antworten gibt. Wer jetzt meint sie zu haben, der hat die Probleme in ihren Ausmaßen nicht erkannt. Und was nützen die besten Ideen, wenn die, die dabei mitmachen sollen, davon nicht überzeugt sind? Dann ist weniger oft mehr. Vielleicht ging es manchmal auch zu schnell. Meine Hoffnung sind die jungen Menschen – unsere Zukunft – denn die sind, nach allem was ich mitbekomme, auch in Großbritannien, mehr von der europäischen Idee überzeugt als wir Älteren.

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