EU-Austritt? Warum? Wer kann mir helfen?

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Bei meinen häufigen Fahrten nach England / Schottland habe ich mich mittlerweile an die “EU-NO-THANKS” Auto-Aufkleber gewöhnt. Nur habe ich bisher nie verstanden, was die austrittswilligen Engländer sich davon erhoffen. Die Schotten hingegen drohen mit einem neuen Referendum zur Auflösung der Union mit den Engländern, sollte es bei der Abstimmung am 23. Juni tatsächlich zu einem “Brexit” kommen – um auf diesem Wege in der EU bleiben zu können.

2016-05-29-Naehe-Glasgow-Sonnenuntergang-640pxSo wie hier in der Nähe von Glasgow die Sonne untergeht, könnte das sinnbildlich für die Wirtschaft auf der ganzen Insel bei einem “Brexit” gelten.

Wieder in Deutschland lese ich heute eine Pressemeldung, dass  “fast jeder dritte Deutsche für einen EU-Austritt wäre”. Kann mir bitte mal jemand erklären, welche Vorteile das uns Deutschen bringen soll? Sind wir nicht vielleicht mit die größten Profiteure der EU ohne Grenzen und Zollschranken? Wäre bei einem Austritt Deutschlands aus der EU der Schaden für uns nicht immens? Dabei stellt sich mir – wieder – die Frage, wie weit diese Ergebnisse nur viel zu kurz gedachte Proteste gegen das Establishment sind, oder ob die Protest-Wähler tatsächlich Deutschland mit einer Rolle rückwärts in längst vergangen geglaubte nationalistische Zeiten verändern wollen?

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Die Linken: "Saft-und kraftlos!"?

Ich lese heute Morgen ein aktuelles Interview mit Gregor Gysi, dieser Lichtgestalt der Partei DIE LINKE, deren Bundestagsfraktionsvorsitzender er von 2005 bis 2015 war.

Gysi hadert mit seiner Partei, wirft ihr vor, „saft- und kraftlos“ zu sein. „Wir sind im Osten nicht mehr die Protestpartei, eher im Westen. Das wäre eigentlich nicht schlimm, aber man spricht uns auch die Gestaltungskraft ab, weil wir auf Bundesebene den Eindruck vermitteln, nicht in die Regierung zu wollen.“ Beim Lesen dieser Aussage denke ich, dass fortwährendes destruktives Handeln, immer nur gegen alles zu sein, auf Dauer keinen Erfolg hat. Die Menschen, ich auch, möchten nach den Protesten irgendwann Lösungen präsentiert kriegen, die tatsächlich umsetzbar scheinen und keine Utopien sind. Bleiben die aus, erübrigt sich auch der Protest, weil sich eben nicht verändert.

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Die AfD bietet in ihrer rechtspopulistischen Art vermeintliche Lösungen in Form eines dicken Wohlfühlpaketes an. So wundert es mich nicht, dass in Umfragen für die kommenden Landtagswahlen (September) in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern die AfD und die Linke nahezu gleichauf bei knapp 20 Prozent liegen. Dabei stelle ich mir die Frage, wie weit diese Ergebnisse „nur“ Proteste gegen das Establishment sind, oder die AfD-Wähler tatsächlich Deutschland mit einer Rolle rückwärts in längst vergangen geglaubte nationalistische Zeiten verändern wollen? Das würde nämlich bei einer Umsetzung des AfD-Parteiprogramms passieren. Persönlich hoffe ich, dass es genügend europäischen Geist in unserer bunten Republik gibt, der das zu verhindern weiß.

Eins noch: Die AfD insinuiert, dass Deutschland mittlerweile eine Art von Unrechtsstaat sei. Gleiche Zwischentöne gibt es auch von den LINKEN. Die Parteien der politischen Mitte müssen sich fragen, warum viele (Protest)-Wähler dafür empfänglich sind – und ob unserer Staat wirklich so gerecht ist, wie er sein könnte? „Wäre Rot-Rot-Grün die bessere Alternative für Deutschland?“

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Dabei sein ist alles

Johnny Knoxville

„Dabei sein ist alles“ meint meine Frau heute Morgen und legt die Zeitung zu Seite. Nach dem nächsten Schluck Kaffee antwortet sie meinem fragenden Gesichtsausdruck:

  • ESC, in dem Moment, wo die Entscheidung über den Sieg politisch wird, hat Deutschland keine Chance. Das war in diesem Jahr für mich wieder eine politische Abstimmung.
  • Sport, wenn ich in der Zeitung mal wieder lese, wie viele Sportler gedopt sein sollen, jetzt wieder die Russen bei den letzten olympischen Winterspielen in Sotschi, dann haben die ungedopten ehrlichen Sportler kaum eine Siegchance.
  • Fußball, der Mainzer Trainer Schmidt hat gesagt: „We are des Best of the Rest“. Die Bundesliga ist für mich ein Abbild unserer Gesellschaft: Die reichen Vereine werden immer reicher und der Rest versucht nicht abzusteigen.

Das kannst du doch nur aushalten wenn du dir sagst: „Dabei sein ist alles!“

Ich habe keine Widerworte, schon gar nicht morgens beim Frühstück.

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Bin ich ein Simplifizierer?

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Ich lese einen Kommentar zu TTIP von der DLF-Chefredakteurin Birgit Wentzien:

Scheitert TTIP, wäre das ein Desaster. Denn den Sieg davon tragen würden die Simplifizierer, die nichts anderes im Sinn hätten, als Politik und Regierungshandeln zu diskreditieren. Es gebe gute Gründe für Kritik an TTIP und es gebe gute Argumente für Abkommen. Das Rühren einer populistischen Trommel sei jedoch gefährlich.

Bin ich ein Simplifizierer? Simpflifizieren als Verb bedeutet „vereinfachen; etwas einfacher darstellen, als es in Wirklichkeit ist“. Bin ich, weil ich den Studien Glauben schenken, dass TTIP weder zu mehr Wachstum, noch mehr Jobs, noch mehr Wohlstand führen wird, ein „Vereinfacher“? Sind die Bedenken, dass TTIP (und auch CETA) eine Gefahr für unsere Standards und demokratische Abläufe darstellt, „einfacher dargestellt, als es in Wirklichkeit ist“?

Das mag sein.

Ich lese auf der Seite des DLF von einem Interview mit dem Historiker Paul Nolte: „Populismus in Deutschland„. Nolte meint

AfD-Wähler wollen nicht unbedingt das, was … als programmatischer Konservativismus vorschwebt. … Der Kern der Bewegung ist eine Krise des Weltverständnisses. Das äußert sich in Verschwörungstheorien und einem starken Anti-Establishment-Denken. Die aufgeklärte Elite ist bei vielen Themen oft zu schnell vorgeprescht sei, ohne zu versuchen, die Menschen beim Verständnis mitzunehmen.

Das mag auch so sein.

„Weltverständnis“, darum geht es in beiden Beiträgen. Die AfD ist gegen TTIP und ich bin kein AfD-Wähler – aber scheinbar ein „Vereinfacher“. Warum erklärt das Establishment nicht in „einfachen Sätzen bzw. leichter Sprache“, was für das TTIP-Abkommen zwischen Europa und den USA und ein besseres „Weltverständnis“ spricht? Stattdessen werden abqualifizierende Begriffe genutzt, die nicht zum üblichen Sprachgebrauch gehören. Ist das der Versuch, „Menschen beim Verständnis mitzunehmen“, oder wird damit nicht „dem Rühren populistischer Trommeln“ Vorschub geleistet?

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Nachrichten und der Pressekodex

Pressekodex

Ein Leserbrief. Besser ein Beschwerdebrief:

„Wir stören uns in der Berichterstattung über die AfD daran, dass die Partei immer als rechtspopulistisch gebrandmarkt wird, das ist pure Meinungsmache. Eine Zeitung soll informieren und keine Meinung vorgeben, die können wir Leser uns selbst bilden. Zur Information gehört bei Nachrichten über Straftaten auch die Nennung der Nationalität, sonst entsteht nur der Eindruck, dass was verschwiegen wird.“

Die Aufforderung an mich lautet: „Schreibe mal was dazu, 20 Zeilen, kurz und bündig, ohne Beiwerk.“ Klar, 20 Zeilen dürfen es schon sein, das entspricht nämlich dem Mindesthonorar. Gut, also maximal 800 Buchstaben:

Zeitungsartikel gibt es in vielen Formen, z.B. als Nachricht zur Information oder die meinungsäußernde Darstellung als Kommentare oder Leitartikel – dann wird jeweils der Autor genannt. Für Nachrichten gilt, dass sie bestätigt sein müssen und sachlich gehalten werden. Adjektive sollen nur zur dienenden Information genutzt werden. „Rechtspopulistisch“ ist solch ein Adjektiv, wie konservativ oder liberal, und als solches wertfrei. Es dient zur Einordnung einer Partei in das Parteienspektrum. Damit wird keine Meinung gebildet, sondern Leser entscheiden selbst über die Wertigkeit des Adjektivs. „In der Berichterstattung über Straftaten wird die Zugehörigkeit der Verdächtigen oder Täter zu religiösen, ethnischen oder anderen Minderheiten nur dann erwähnt, wenn für das Verständnis des berichteten Vorgangs ein begründbarer Sachbezug besteht.“, nachzulesen im Pressekodex (12.1). Daran hält sich die Redaktion.

792.

Das Bild oben entstammt der Seite von „uebermedien.de„, dort gibt es zum Pressekodex, Richtlinie 12.1, einen lesenswerten Beitrag von Stefan Niggemeier: Wenn die Sorge vor Diskriminierung nicht mehr „zeitgemäß“ ist. Wer nachlesen möchte, was „Rechtspopulismus“ bedeutet, dem empfehle ich den Artikel auf Wikipedia dazu. 

Ok, und weg …

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