Principiis obsta – wehre den Anfängen

Böhmermann, darum geht es doch mittlerweile hauptsächlich: Um die Auslegung der Grundrechte aus dem Art. 5 GG – um nicht mehr, aber auch nicht weniger !!

Wenn es die Merkel schon nicht schafft, sich schützend vor deutsche Künstler zu stellen und stattdessen einen Kniefall vor einem Despoten wie dem Türken Erdogan macht, dann ist es unsere verdammte Bürgerpflicht sich für unsere Grundrechte einzusetzen.

Principiis obsta – wehre den Anfängen, sage ich nur!

Es ist eine Realsatire, dass auch Merkel den unseligen Majestätsbeleidigungsparagrafen 103 abschaffen will, aber erst nachdem die Gerichte über Böhmermann geurteilt haben. Das ist Ironie pur, ein Treppenwitz der deutschen Geschichte.

Dabei ginge eine Streichung aus dem Strafgesetzbuch ganz schnell. Meines Wissens haben die Grünen einen solchen Antrag bereits eingereicht und eine Mehrheit gäbe es allein mit den Stimmen der SPD, der Grünen und der Linken!

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Das Bild ist mit dem Beitrag auf meedia.de verlinkt.

Ich stimme voll und ganz mit den beiden verantwortlichen SPD-Ministern Steinmeier und Maas überein, die die Entscheidung der Bundeskanzlerin ablehnen und es kommt nur dazu, weil Merkel von ihrer Richtlinienkompetenz Gebrauch macht. Kanzler-Kompetenz sieht für mich anders aus!

Sicher soll ein Gericht entscheiden. In einem Rechtsstaat steht es jedem frei, ein Gericht anzurufen. Das hat Erdogan getan, er hat einen Strafantrag wegen Beleidigung gestellt. Das reicht. Damit wird entschieden.

Die Zustimmung von Merkel, dass auch über die Majestätsbeleidigung geurteilt wird, ist ohne Not entstanden. Nein, Merkel hat sich selbst in eine Zwickmühle gebracht. Sie hat Böhmermann mit ihrer Beurteilung “bewusst verletzend” vorverurteilt – als Kanzlerin, nicht als Privatperson wohlgemerkt.

Das ist heute keine Sternstunde für die Freiheit der Kunst und die der Meinung. Pfui Frau Merkel!

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3 Kommentare

  1. Moin. Das habe ich gerade gefunden und es wird dir gefallen: „Kalkofes Kommentar zur Satirefreiheit“, Tele5, von gestern:

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  2. B. Blibèche

     /  27. Mai 2016

    Lesen Sie dazu auch unser Exklusiv-Interview mit Böhmermann!

    Gefällt 1 Person

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