Ein Leak ist ein Leck ist ein Loch

Nennen sie es wie sie wollen, aber wenn etwas „undicht“ ist, dann ist das meist nicht gut. Das wissen wir nicht erst seit dem berühmtesten Schiffsunglück aller Zeiten. Wie auf der Titanic, nach der Kollision mit einem Eisberg, mögen sich aktuell auch viele Inhaber von Briefkasten-Firmen vorkommen.

Untergang der Titanic - im Buddelschiff

Der Untergang der Titanic im Buddelschiff

Islands Premier Sigmundur David Gunnlaugsson ist bereits „untergegangen“. Nach den Enthüllungen der Panama Papers hat er heute seinen Rücktritt angekündigt. Was wird noch folgen?

Dabei müssen wir festhalten, dass allein die Gründung einer Firma irgendwo auf der Welt nicht strafbar ist. Grundsätzlich sind sogar Konstruktionen möglich, bei der ein Kunde weder wirtschaftlich Berechtigter noch Kontoinhaber ist. Das setzt jedoch die Einschaltung von Dritten und ein absolutes Vertrauen in diese Personen voraus.

Solange jeder seine im Ausland erzielten Gewinne versteuert, ist alles legitim. Gerne verweisen Politiker dabei auf den 2014 beschlossenen automatisierten Austausch von Steuerdaten zwischen rund 100 Staaten. Allerdings vermittelt der Panama-Skandal einmal mehr den Eindruck, dass diese Gesetze nur für Normalbürger gelten, während die Eliten ihren eigenen Regeln folgen – und oft Firmen in den restlichen rund 100 Staaten dieser Welt unterhalten, mit denen es keinen Steuerdatenaustausch gibt.

Die aktuell in den Fokus geratene panamaische Kanzlei Mossack Fonseca bietet nach eigenem Verständnis keine Lösungen an, um gegen Gesetze zu verstoßen. Vielmehr unterscheidet sie zwischen der illegalen Steuerflucht und der Steuervermeidung. Ziel sei es, die Vorteile bestehender Gesetze – sprich (Steuer)-Löcher – zu nutzen. Diese Argumentation ist nicht neu, ihrer bedienen sich multinationale Großkonzerne von A, wie Amazon und Apple, über Google, Ikea Microsoft, Starbucks, bis Z, wie Zalando. Wenn es so wäre, wäre das zwar nicht schön, aber letztlich legal.

Warum dann die Aufregung, das große mediale Interesse? Weil wieder die Banken im Verdacht stehen, systematische Beihilfe zur Steuerhinterziehung und auch zur Geldwäsche geleistet zu haben – denn eine Firma, egal wo auf der Welt, ergibt erst dann einen Sinn, wenn es auch Banken gibt, die deren Konten führen. Das selbstverständlich gegen entsprechende (hohe) Gebühren. Hauptschuldige bleiben jedoch immer die, die sich der Banken bedienen und später nicht ihrer Steuerpflicht nachkommen. Das sind die eigentlichen Betrüger, andere haben als Helfer „nur die Mittel“ bereitgestellt.

Eingangs stellte ich die Frage „was wird noch folgen?“. Das kommt auch darauf an, ob die von einem anonymen Whistleblower der Süddeutschen Zeitung zugespielten Daten an die jeweiligen Ermittlungsbehörden weitergegeben werden. Sonst wird es bei vielen Verdachtsfällen bleiben, auch unbegründeten, denn nichts ist bewiesen.

In seiner gestrigen Kolumne schreibt Jakob Augstein:

Der globale Kapitalismus macht die ganze Welt zum Spielplatz der Reichen. Die Panama Papers erinnern daran: Nicht die Flüchtlinge sind unser Problem – sondern die Steuerflüchtlinge.

Ist jemand anderer Meinung?

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2 Kommentare

  1. Moin.
    Du fragst: „Warum dann die Aufregung, das große mediale Interesse?“
    Vielleicht liegt es auch daran, dass es einen gewissen Voyeurismus gibt, sprich viele Leser warten in ihrer Sensationsgier darauf, dass bekannte Persönlichkeiten an den Pranger gestellt werden ….
    Viele Grüße

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  2. B. Blibèche

     /  27. Mai 2016

    Man hat halt den Eindruck, dass es ‚die Richtigen‘ trifft. Kommt selten genug vor…

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