Die Werteordnung der EU und der Rechtspopulismus in Deutschland

„Die EU ist eine Wertegemeinschaft.“ Oft hört man diesen Satz, ohne dass allerdings klar ist, um welche Werte es sich eigentlich handelt. Gibt es überhaupt den einen Wertekanon für 500 Millionen EU-Bürger, dessen Achtung allen gleichviel bedeutet? Im Nachkriegseuropa wurde 1951 der Vertrag über die erste Europäische Gemeinschaft EGKS unterzeichnet, 1957 folgte die EWG. Als Zeugen des 2. Weltkrieges waren sich damals alle einig, dass die Achtung der Menschenrechte in Frieden und Demokratie zu den wichtigsten Werten gehören und es nur so ein vereintes Europa geben kann. Gleichermaßen sind sie seit 2007 in dem Vertrag von Lissabon festgeschrieben:

Werte de EU

Und heute? Längst wissen wir, dass europäische Verträge im Zweifelsfall auf die Opfertische der nationalen Interessen gelegt werden. Bestenfalls beruft man sich auf eine unterschiedliche Interpretation, schlimmstenfalls bleiben sie schlichtweg unbeachtet.

Merkel-stoppen

Besonders zum Thema „Flüchtlinge“ hören & lesen wir zurzeit Gegensätzliches. Einerseits werden die Verhandlungen mit den Türken wegen den dortigen Verletzungen der Menschrechte als „unvereinbar mit den europäischen Werten“ erklärt, anderseits werden wie auf einer „Insel der Seligen“ die menschenunwürdigen Zustände in den Flüchtlingslagern bis hin zu den vielen Toten auf den Flüchtlingsrouten scheinbar anteilnahmslos hingenommen. Ist das „vereinbar mit den europäischen Werten“?

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In vielen europäischen Staaten haben seit Jahren die rechtspopulistischen Parteien regen Zulauf. Grundsätzlich verhalten die sich europakritisch und fordern mehr nationale Souveränität, wie in Deutschland die AfD, NPD und die PEGIDA-Bewegung.

„Deutsche Kultur & Werte erhalten“

Wenn ich so etwas hören, dann frage ich gerne: „Welche denn? Was macht die deutsche Kultur mit seinen Werten so einzigartig?

– Ehrlich wie der Deutsche-Fußball-Bund?
– Friedfertig wie die Flüchtlingsheime anzündenden deutschen Rechtsextremisten?
– Pünktlich wie die Deutsche Bahn?
– Sauber wie ein deutscher Volkswagen?
– Vertrauenswürdig wie die Deutsche Bank?
– Zuverlässig wie beim Bau des deutschen Großflughafens in Berlin?

Schlüssige Antworten habe ich bisher keine erhalten. Wenn ich mir dazu die Umfrageergebnisse vom vergangenen Sonntag zu den drei übermorgen stattfindenden Landtagswahlen anschaue und sehe, dass die AfD teilweise drittstärkste Partei in den Parlamenten werden kann, dann überkommt mich ein Schaudern. Soll das die Zukunft der deutschen Kultur mit seinen Werten sein? Ich hoffe nicht!

SMS

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3 Kommentare

  1. “Deutsche Kultur & Werte” finde ich gut 😉

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  1. EU-TR-Deal: Verkaufen wir unsere Seele? | SMS-Medien

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